Osterreichisches Bankvertragsrecht: Band V: Akkreditiv und by Peter Apathy, Gert Michael Iro, Helmut Koziol, T.

By Peter Apathy, Gert Michael Iro, Helmut Koziol, T. Katzenberger, M. Potyka

Band V behandelt jene Instrumente, die der Abwicklung von Zahlungen sowie der Absicherung von Leistungen im internationalen Gesch?ft dienen: das Akkreditiv, das Dokumenteninkasso und die Bankgarantie. Wichtige Neuerungen der letzten Jahre wie z. B. die Einheitlichen Richtlinien und Gebr?uche f?r Dokumenten-Akkreditive (ERA six hundred) oder die Einheitlichen Richtlinien f?r Rembourse zwischen Banken unter Dokumenten-Akkreditiven (ERR 725) werden ber?cksichtigt. Ebenso Eingang finden bis Dezember 2008 ver?ffentlichte Entscheidungen und Literatur.

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Schütze, Dokumentenakkreditiv Rz 11. Avancini in BVR1 II Rz 4/18; Canaris, BVR3 Rz 926. Neue Richtlinien 15. Das schließt natürlich nicht aus, dass in den ERA auch Handelsbräuche bzw Gebräuche im Geschäftsverkehr (§ 346 UGB) wiedergegeben sind: Schlegelberger/ Hefermehl Rz 148; Nielsen in BankR-HB § 120 Rz 18. 16 Das Dokumentenakkreditiv die ERA der entsprechenden Geltungs- und Inhaltskontrolle durch die Gerichte, wobei allerdings der weltumspannende Anwendungsbereich es nahe legt, bei der Inhaltskontrolle das allseitige Interesse an einer auch international möglichst einheitlichen Abwicklung des Akkreditivgeschäfts auf der Basis der ERA zu berücksichtigen.

In Österreich wurden die ERA vorübergehend auch als international festgestellter Handelsbrauch gesehen79. Dieser Handelsbrauch soll sich von dem im herkömmlichen Sinn grundsätzlich dadurch unterscheiden, dass er nicht durch tatsächliche und langdauernde Übung entstanden sein muss, was freilich mit § 346 HGB bzw § 346 UGB nicht vereinbar ist80. Objektives Recht, also auch eine „Rechtsordnung sui generis“, können die ERA nicht sein, da die sie aufstellende Organisation, die IHK, eine private Institution ohne Rechtssetzungsbefugnis ist81.

Nielsen 84 sieht allerdings im überwiegenden Teil der ERA Handelsbrauch, zumal die anlässlich der Revisionen neu aufgenommenen Bestimmungen in kurzer Zeit Handelsbrauch werden. Somit hat man die ERA – mit der auch in Deutschland und der Schweiz hA – 1/18 grundsätzlich als Allgemeine Geschäftsbedingungen zu qualifizieren85. Dieses Verständnis entspricht insbesondere Art 1 ERA 600, wonach die ERA für jedes Dokumenten-Akkreditiv (einschließlich, soweit anwendbar, für jeden Standby Letter of Credit) gelten, „wenn der Wortlaut des Akkreditivs ausdrücklich besagt, dass es diesen Regeln unterliegt“.

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