Kommentar zum Eherecht by Edwin Gitschthaler, Johann Höllwerth

By Edwin Gitschthaler, Johann Höllwerth

In der bekannten Reihe Kurzkommentare von Springer erscheint unter der Herausgeberschaft der beiden H?chstrichter Edwin Gitschthaler und Johann H?llwerth ein Kommentar zum ?sterreichischen Ehegesetz. Als weitere Autoren konnten Ulrike Aichhorn, Universit?tsprofessorin in Salzburg; Susanne Beck, Richterin am Bezirksgericht D?bling und Astrid Deixler-H?bner, Universit?tsprofessorin in Linz gewonnen werden. Das Werk erl?utert gesetzes?bergreifend das Eherecht im klassischen Sinn bis hin zu den sozialversicherungsrechtlichen Begleitregeln und bietet einen umfassenden ?berblick ?ber Judikatur und Fachliteratur. Im Vordergrund steht dabei die mittlerweile bew?hrte Verbindung von wissenschaftlichem Anspruch und praktischer N?tzlichkeit. Ein ?bersichtliches Inhaltsverzeichnis und ein detaillierter Index erleichtern die praktische Handhabung.

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90 ABGB .. .. .. .. . . . . . .... . . . . . . .. .. ... .. .. .. .. 726; LG Salzburg EF-Z 2006/35, 61 [Höllwerth]). 076). Der spätere Beobachtungserfolg ist aber weder Voraussetzung der Ersatzpflicht noch Grundlage eines Anscheinsbeweises für einen ursprünglich begründeten Verdacht des die Beobachtung beauftragenden Ehepartners (aA 4 Ob 52/ 06 k = EF-Z 2007/63, 98). Ob die Einleitung von Beobachtungen gerechtfertigt war, hängt vielmehr davon ab, ob der überprüfte Ehepartner bis zur Beauftragung der Überwachung Handlungen gesetzt hat, die typischerweise auf ehewidrige Beziehungen hindeuten.

Persönliche Rechtswirkungen der Ehe .. .. .. .. . . . . . .... . . . . . . .. ... .. 916). b) Schadenersatzansprüche Die Verletzung ehelicher Verhaltspflichten kann Schadenersatzan- 9 sprüche gegen den Ehepartner begründen. Den sich aus dem Wesen der Ehe ergebenden Rechten kommt absoluter Schutz zu. Vermögensrechtlich ist aber bei Verletzung eherechtlicher Vorschriften nicht das sogenannte Bestandinteresse (entsprechend dem Erfüllungsinteresse), sondern nur das Abwicklungsinteresse geschützt, das im Ersatz von Abwehr-, Beseitigungs- und Folgekosten besteht (vgl 3 Ob 505/96 = SZ 70/163; 1 Ob 146/98 x = JBl 1998, 723 = EvBl 1998/189, 833).

90 ABGB Die persönlichen Ehewirkungen erstrecken sich grundsätzlich nur auf 13 die Ehegatten selbst, begründen aber keine Ansprüche Dritter (zur fehlenden Drittwirkung der Bestandspflicht: 6 Ob 721/89; 10 ObS 257/91 = JBl 1992, 403 = SZ 64/181) und auch keine solchen gegen Dritte, insb zur Abwendung ehenachteiligen Verhaltens (Hopf/Kathrein § 90 ABGB Anm 5; Stabentheiner/Rummel § 90 ABGB Rz 2). Nur ausnahmsweise gehen die Interessen eines Ehegatten der Handlungsfreiheit Dritter vor und dann resultieren aus ehestörendem Verhalten Abwehr- oder Schadenersatzansprüche gegen Dritte.

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